FabienneDeprez

SEPTEMBER

- WITZ DES MONATS

sagt der arzt zum patienten im krankenhaus: „ich hab ne gute und ne schlechte nachricht für sie. Am besten erzähl ich ihnen erst die schlechte: also, es gab da ein paar komplikationen bei der operation. Wir mussten ihnen leider ein bein abnehmen. Und jetzt die gute: ihr bettnachbar interessiert sich für ihre schuhe!“

- WORT DES MONATS

pümpel

- SIMPSONS-ZITAT DES MONATS

homer schmeißt das hochzeitsfoto in den müll und stellt an den platz einen signierten football.

marge: „homer, du kannst doch nicht unser hochzeitsfoto wegwerfen!“

homer: „hör auf in der vergangenheit zu kramen, marge!“

- AUSLÄNDISCHER NAME DES MONATS

vahid

# RECHTSHINWEIS DES JAHRES
für den inhalt dieser unterpage bin ich allein verantwortlich, für farben, bilder und den rest der homepage sissi.
beschwerden und kritik bitte an nobuddyisperfect@web.de, lob an sissi.forever@gmx.de oder in Ihr gästebuch.

# RECHTSHINWEIS DES JAHRES FÜR NICHT-JURISTEN
für inhalt von 'buddy' zuständig: buddy.
für rest: ich nix zu tun mit.
finze scheiße? ey, schreib an nobuddyisperfect@web.de.
finze supaaaa? ey, schreib an sissi.forever@gmx.de oder in gb.

- LIEDTEXT DES MONATS

Artist – Guns N’ Roses
Album – Use your illusions II
Lyrics – Civil War

"What we've got here is failure to communicate
Some men you just can't reach
So, you get what we had here last week
Which is the way he wants it!
Well, he gets it!
I don't like it any more than you men."

Look at your young men fighting
Look at your women crying
Look at your young men dying
The way they've always done before

Look at the hate we're breeding
Look at the fear we're feeding
Look at the lives we're leading
The way we've always done before

My hands are tied
The billions shift from side to side
And the wars go on with brainwashed pride
For the love of God and our human rights
And all these things are swept aside
By bloody hands time can't deny
And are washed away by your genocide
And history hides the lies of our civil wars

D'you wear a black armband when they shot the man
Who said "Peace could last forever"
And in my first memories they shot Kennedy
I went numb when I learned to see
So I never fell for Vietnam
We got the wall of D.C. to remind us all
That you can't trust freedom when it's not in your hands
When everybody's fightin' for their promised land

And I don't need your civil war
It feeds the rich while it buries the poor
Your power hungry sellin' soldiers
In a human grocery store, ain't that fresh
I don't need your civil war

Look at the shoes your filling
Look at the blood we're spilling
Look at the world we're killing
The way we've always done before
Look in the doubt we've wallowed
Look at the leaders we've followed
Look at the lies we've swallowed
And I don't want to hear no more

My hands are tied
For all I've seen has changed my mind
But still the wars go on as the years go by
With no love of God or human rights
'Cause all these dreams are swept aside
By bloody hands of the hypnotized
Who carry the cross of homicide
And history bears the scars of our civil wars

"We practice selective annihilation of mayors and government officials
from example to create a vacuum then we fill that vacuum
as popular war advances peace is closer"

I don't need your civil war
It feeds the rich while it buries the poor
Your power hungry sellin' soldiers
In a human grocery store, ain't that fresh
And I don't need your civil war, no, no, no
I don't need your civil war
I don't need your civil war
Your power hungry sellin' soldiers
In a human grocery store, ain't that fresh
I don't need your civil war
I don't need one more war
I don't need one more war

Whaz so civil 'bout war anyway

- KAG-KAMELLE DES MONATS

beine hätt ich se gebützt

- MONAT DES MONATS

septem bär

# HP DES MONATS

www.selina-weinzettel.de

- FREMDWORT DES MONATS

ez bircime

- REIM DES MONATS

geschickt schickt she schicke grüße an die schickeria
sie schicken sie zurück - wie chicken schicke skier

- VERNIEDLICHUNG DES MONATS

mikus

- FOLGE DES MONATS

aus aktuellem anlass wird auch meine bei Euch so beliebte serie der dicken kinder von landau in unregelmäßiger folge wiederholt.
immer mehr deutsche sind übergewichtig. damit beschäftigt sich auch folge 15 der wahrscheinlich erfolgreichsten serie aller zeiten auf bud 1
heute machen die dicken Kinder ihre Mutter auf das schreiende Baby aufmerksam.

demnächst in bud 1: die dicken kinder von landau

Folge 15: Mama, s‘ Schwein pfeift!

- GERICHTSENTSCHEIDUNG DES MONATS
[oder: womit sich juristen beschäftigen (müssen)]

Sachverhalt (Lösung in JuS 2002, 173 ff.)
Jutta Nadel (N) - ausgebildete Zahnarzthelferin - arbeitete früher in ihrem Beruf. Im Frühjahr 1999 eröffnete sie in der bayerischen Großen Kreisstadt Kitzingen ein Piercing-Studio. Den Betrieb hatte sie als stehendes Gewerbe nach § 14 GewO bei der Stadt Kitzingen angezeigt, besondere Erlaubnisse hatte sie nicht beantragt. Vor dem Piercing nahm N bei ihren jeweiligen Kunden eine örtliche Betäubung mittels Injektion eines rezeptfreien, aber apothekenpflichtigen Arzneimittels vor.
Mit Bescheid vom 3. 1. 2000 erließ die Große Kreisstadt gegenüber N eine Untersagungs- und Betriebsschließungsverfügung, die für sofort vollziehbar erklärt und mit der Androhung eines Zwangsgeldes von 500 Euro für jeden Fall der Zuwiderhandlung verbunden war. Für die Schließung des Betriebes war eine Frist bis 15. 2. 2000 gesetzt. Zur Begründung des Untersagungs- und Betriebsschließungsbescheides war ausgeführt, dass sich N nicht im Besitz einer Erlaubnis zur Ausübung der Heilkunde nach § 1 I Heilpraktikergesetz (HPG) befinde. Das weitere Betreiben des Piercing-Studios unter Anwendung von örtlicher Betäubung sei deshalb gewerberechtlich unzulässig und müsse nach § 15 II GewO unterbunden werden.
Mit Schreiben vom 4. 2. 2000 ließ N durch ihren Rechtsanwalt Dr. Gut (G) Widerspruch einlegen. Zur Begründung des Widerspruchs führte G aus: Der Betrieb des Piercing-Studios sei nicht erlaubnispflichtig, schließlich hätte auch bei der Gewerbeanmeldung auch niemand auf eine etwaige Erlaubnispflicht hingewiesen. Es sei schon fraglich, ob überhaupt eine gewerbliche Tätigkeit vorliege.
Die Regierung von Unterfranken erließ unter dem 12. 7. 2000 einen Widerspruchsbescheid, mit dem dem Widerspruch der N stattgegeben wurde. In der Begründung war ausgeführt, dass der Untersagungsbescheid Stadt rechtswidrig gewesen sei. Es könne letztlich auf sich beruhen, ob es sich bei den vorgenommenen Piercingtätigkeiten um Maßnahmen handle, die vom Heilpraktikergesetz erfasst würden. Jedenfalls unterliege das Piercen selbst keiner gewerberechtlichen Erlaubnispflicht, für die Untersagungsverfügung fehle es deshalb an einer Rechtsgrundlage.

Der Leiter der Ordnungsbehörde der Stadt, Hubert Streng, war über den Inhalt des Widerspruchbescheides erbost. Es könne nicht sein, dass die Bezirksregierung die Stadt am ordnungsgemäßen Vollzug der Ordnungsgesetze hindere. Deshalb ließ die Stadt durch den beauftragten Rechtsanwalt Bernd Schlaumeier (S) beim VG Würzburg Klage gegen den Widerspruchsbescheid erheben und beantragte dessen Aufhebung. Der Klageschriftsatz ging beim Gericht am 14. 8. 2000 ein.
Zur Begründung der Klage war ausgeführt: Piercen unter Anwendung örtlicher Betäubung mittels Injektion sei zweifelsfrei Heilkunde im Sinne des HPG und deshalb nach dem HPG erlaubnispflichtig. Nachdem N keine entsprechende Erlaubnis habe, sei der Betrieb des Piercing-Studios zu Recht unterbunden worden. Der Widerspruchsbescheid greife rechtswidrig in die Kompetenzen der Stadt als gewerberechtliche Ordnungsbehörde ein. Der Untersagungs- und Betriebsschließungsbescheid sei, wenn nicht nach § 15 GewO, wenigstens nach dem allgemeinen Ordnungsrecht rechtmäßig ergangen.

Auszug aus dem Heilpraktikergesetz (HPG):

§ 1 (Erlaubnis)

(1) Wer die Heilkunde, ohne als Arzt bestallt zu sein, ausüben will, bedarf dazu der Erlaubnis.

(2) Ausübung der Heilkunde im Sinne dieses Gesetzes ist jede berufs- oder gewerbemäßig vorgenommene Tätigkeit zur Feststellung, Heilung oder Linderung von Krankheiten, Leiden oder Körperschäden bei Menschen, auch wenn sie im Dienste von anderen ausgeübt wird.

…

§ 5 (Strafvorschrift)

Wer, ohne zur Ausübung des ärztlichen Berufs berechtigt zu sein und ohne eine Erlaubnis nach § 1 zu besitzen, die Heilkunde ausübt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

# SPRUCH DES JAHRES

rettet den wald - eßt mehr biber!

(C) 2007 by Buddy

Piczo